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Allgemeine Geschäftsbedingungen der onblok Technologies GmbH - Bedingungen für die Nutzung der Plattform onblok.com durch Unternehmenskunden und dem Verkauf an Unternehmenskunden
Willkommen auf der onblok B2B-Plattform, Eigentum der onblok Technologies GmbH, einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung nach deutschem Recht, mit einem Stammkapital von EUR 25.000, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts München unter der HRB 280207, und mit eingetragenem Sitz in 81673 München, Weihenstephaner Str. 12, E-Mail: [email protected].
Die onblok B2B-Plattform steht Ihnen unter www.onblok.com zur Verfügung bzw. unter einer anderen Adresse, durch die diese Adresse möglicherweise ersetzt wird (die „Plattform“).
Diese Bedingungen für die Nutzung (die „Nutzungsbedingungen“) – Teil I dieser AGB - legen die Bedingungen und Modalitäten für den Zugang und die Nutzung der Plattform und des Dienstes fest, die von onblok Technologies GmbH zur Verfügung gestellt werden.
Die Bedingungen für den Verkauf (die „Verkaufsbedingungen“) – Teil II dieser AGB- regeln die Bedingungen des Verkaufs für die über die Plattform geschlossenen Verträge zwischen der onblok Technologies GmbH und Geschäftskunden (Einkäufer).
In Bezug auf Verkäufer (Verkäufer) gelten individuelle Vereinbarungen.
Diese AGB (Nutzungsbedingungen und Verkaufsbedingungen) gelten für die gesamte Plattform, unabhängig davon, ob der jeweilige Nutzer ein Mitglied ist.
I. Nutzungsbedingungen
1. Allgemeine Regelungen
1.1 Die onblok Technologies GmbH (nachfolgend onblok) bietet Unternehmern im Sinne des §14 BGB als Geschäftskunden im Rahmen eines Dienstvertrages die Möglichkeit zur Nutzung einer Plattform, deren Zweck es ist, einen Kontakt zwischen Verkäufer und Geschäftskunden (nachfolgend jeweils Nutzer) zum Einkauf von Produkten durch die Geschäftskunden herzustellen, die bereit sind, diese Produkte über die Plattform einzukaufen.
Die Plattform dient dem Verkauf von Produkten, die von Verkäufer auf der Plattform zur Verfügung gestellt werden und der Erbringung von Dienstleistungen für geschäftliche Nutzer, unter Ausschluss von Verbrauchern und Privatpersonen.
1.2 Diese Nutzungsbedingungen und AGBs, die sämtlichen anderen Dokumenten vorgehen, regeln die Beziehung zwischen onblok und jedem Nutzer. Die in den Nutzungsbedingungen und AGBs genannten Dokumente sind Bestandteil dieser Nutzungsbedingungen und AGBs, es sei denn, es ist hier ausdrücklich etwas anderes festgelegt.
1.3 Diese Nutzungsbedingungen enthalten abschließend die zwischen onblok und dem Nutzer geltenden Bedingungen für die von onblok im Rahmen dieses Dienstvertrages angebotenen Leistungen. Von diesen Nutzungsbedingungen abweichende Regelungen gelten nur dann, wenn diese von onblok schriftlich bestätigt werden. Mit der Anmeldung gem. Ziffer 3 erkennt der Nutzer diese Nutzungsbedingungen als maßgeblich an.
1.4 Sofern zwischen den Parteien in dieser Ziffer 8 nichts Abweichendes geregelt ist, bedarf eine Änderung dieser Plattform-AGB der Zustimmung beider Parteien.
2. Zugriff auf die Plattform und Leistungen des Plattformbetreibers
2.1 Sämtliche Nutzer können auf die Plattform zugreifen, unabhängig davon, ob sie registrierte Nutzer sind oder nicht. Der Zugriff auf die Dienstleistungen und die vollständige Nutzung der Plattform, insbesondere der Abschluss von Verträgen auf der Plattform, setzen jedoch eine vorherige Anmeldung des Nutzers als Mitglied voraus.
onblok behält sich das Recht vor, Anträge auf Anmeldung als Mitglied gemäß den Bestimmungen abzulehnen, die auf der Plattform und/oder zum Zeitpunkt der Anmeldung angegeben werden. Anmeldungen von juristischen Personen als Mitglieder können nur durch eine natürliche Person erfolgen, die zur Vertretung der juristischen Person berechtigt ist.
2.2 Die Leistungen des Plattformbetreibers bestehen ua in:
2.2.1 Bereithaltung der Nutzungsmöglichkeiten des Marktplatzes nach Zulassung des Nutzers gem. Ziffer 3;
2.2.2 Ermöglichung von Verhandlungen und Vertragsabschlüssen auf dem Marktplatz durch vom Verkäufer initiierte Ausschreibungen und Auktionen;
2.2.3 Schaffung von Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten unter den Nutzern bzw. Vertragsparteien;
2.3 onblok kann an der Plattform angemessene technische Änderungen vornehmen, insbesondere soweit dies erforderlich ist, um die Funktionsfähigkeit der Plattform weiter zu gewährleisten, zu verbessern und/oder für onblok anwendbare gesetzliche Bestimmungen einzuhalten.
2.4 onblok kann an der Plattform inhaltliche Änderungen vornehmen, sofern und soweit diese (i) nicht die von onblok nach diesen Plattform-AGB zu erbringenden Leistungen gegenüber dem Nutzer schmälern und (ii) der Nutzer diesen Änderungen nicht gemäß nachstehender Ziffer 2.5 widersprochen hat.
2.5 onblok wird dem Nutzer angemessene Leistungsänderungen an Inhalten der Plattform anzeigen und ihm die Möglichkeit geben, diesen Leistungsänderungen innerhalb von sechs (6) Wochen (schriftlich oder via E-Mail) zu widersprechen. Sollte ein solcher Widerspruch ausbleiben, wird dies als Zustimmung des Nutzers zu dieser Leistungsänderung gewertet, sofern der Nutzer im Rahmen der Änderungsanzeige auf diese Rechtsfolge aufmerksam gemacht wurde. Für den Fall, dass der Nutzer einer Leistungsänderung widerspricht, steht onblok ein ordentliches Sonderkündigungsrecht mit sofortiger Wirkung zu.
3. Anmeldung und Zulassung zur Plattform
3.1 Um auf alle Funktionen der Plattform und die Dienstleistungen zuzugreifen und Verträge auf der Plattform abzuschließen, muss sich der Nutzer zunächst auf der Plattform registrieren und sämtliche angeforderten Informationen und Dokumente vorlegen, damit der Nutzer Zugriff auf sämtliche Funktionen der Plattform und die Produkte und Dienstleistungen erhält. Andernfalls behält sich onblok das Recht vor, die Registrierung nicht zu validieren. Ein Anspruch auf Zulassung oder Nutzung des Marktplatzes besteht nicht.
3.2 Der Nutzer hat im Zulassungsantrag seine Unternehmereigenschaft gegenüber onblok ausreichend nachzuweisen. Der Nutzer hat Unternehmensdaten, Rechnungsdaten und einen Ansprechpartner zu benennen. Die Annahme des Zulassungsantrags erfolgt durch eine Zulassungsbestätigung per E-Mail. Durch die Zulassung kommt ein Dienstvertrag auf unbestimmte Zeit zwischen onblok und dem jeweiligen Nutzer nach diesen Nutzungsbedingungen zustande.
3.3 Des Weiteren verpflichtet sich der Nutzer dazu, sicherzustellen, dass die von ihm bei der Anmeldung vorgelegten Informationen genau, wahrheitsgetreu, umfassend und aktuell sind, sowie dazu, solche Informationen zu einem späteren Zeitpunkt zu korrigieren, wenn sie veraltet oder überholt sind. Verstößt der Nutzer gegen diese Verpflichtung behält sich onblok das Recht vor, den Account des Nutzers vorübergehend oder endgültig zu schließen und dem Nutzer jeden weiteren Zugriff auf die Dienstleistungen und Produkte (Inhalte) zu verweigern. Die Verantwortung für mögliche Folgen falscher, ungültiger oder fehlerhafter Angaben gegenüber onblok und/oder einem anderen Nutzer liegt ausschließlich bei dem jeweiligen Nutzer.
3.4 Jeder Nutzer verpflichtet sich, nur ein einziges Konto zu erstellen und zu verwenden, es sei denn, onblok hat dem vorher ausdrücklich zugestimmt. Sobald sich ein Nutzer registriert hat und bei jeder darauffolgenden Anmeldung, kann der Nutzer durch Eingabe seines Logins und Passworts auf seinen Account zugreifen. Das Login und das Passwort eines Nutzers sind nur zur höchstpersönlichen Verwendung durch den Nutzer bestimmt. Der Nutzer verpflichtet sich, ein sicheres Passwort zu wählen und dieses geheim zu halten.
Stellt ein Nutzer fest, dass ein Dritter auf seinen Account zugegriffen hat, so verpflichtet sich der Nutzer, sein Passwort unverzüglich zu ändern und onblok per E-Mail an [email protected] umgehend zu informieren.
3.5 Der Nutzer verpflichtet sich, über die Plattform keine Produkte anzubieten und keine Informationen offenzulegen, die Rechte Dritter verletzen. Des Weiteren verpflichtet sich der Nutzer, sich nicht mit einem Login/Alias, dem Teil oder einer gesamten URL, einer Adresse oder einem anderen Domainnamen zu registrieren, der/die auf eine externe Website hinweist. onblok behält sich insbesondere bei Streitigkeiten zwischen Nutzern das Recht vor, angebotene Produkte und/oder erteilte Informationen, die gegen die Bestimmungen dieses Artikels verstoßen, von der Plattform zu entfernen bzw. abzuändern, und zwar innerhalb eines von onblok vorzugebenden Zeitraums.
3.6 Der Nutzer ist verpflichtet, sich in seinen Beziehungen zu onblok und den anderen Nutzern respektvoll und nach Treu und Glauben zu verhalten.
4. Zugang zu den Zahlungsdienstleistungen
4.1 Über seinen Partner Mollie bietet onblok den Nutzern, die auf der Plattform Produkte einkaufen, die Option an, in Raten zu zahlen bzw. Zahlungen aufzuschieben.
Vor der Nutzung der von Mollie angebotenen Zahlungsdienstleistungen muss der Nutzer die Zahlungsbedingungen von Mollie akzeptieren. Die Zahlungsbedingungen von Mollie gelten für alle Käufe, für deren Bezahlung eine Mollie-Dienstleistung in Anspruch genommen wird.
Bei allen Käufen, die ein Nutzer über die Mollie-Dienstleistungen tätigt, werden die finanziellen Ansprüche, die der Verkäufer und onblok in Bezug auf den Kauf gegenüber dem Nutzer haben, vollständig an Mollie abgetreten.
4.2 onblok trägt die Gebühren, die für den Zugang zu den von Mollie angebotenen Dienstleistungen für verzögerte Zahlungen berechnet werden, vollständig.
4.3 Bei dem Finanzierungspartner von onblok handelt es sich um einen Anbieter, der von onblok unabhängig ist und nicht als Unterauftragnehmer von onblok handelt. onblok haftet somit gegenüber den Mitgliedern nicht für die Handlungen oder Unterlassungen des Finanzierungspartners.
4.4 Die Bestimmungen des ZAG bleiben unberührt.
5. Zustandekommen von Verträgen mit Verkäufer
5.1 onblok ermöglicht es Verkäufer auf der Plattform ihre Produkte Nutzern zum Kauf anzubieten. Auf der jeweiligen Seite des einzelnen Produktes wird ersichtlich, ob der Verkäufer der Verkäufer ist oder ob der Verkauf durch onblok erfolgt.
Sofern der Verkauf durch den Verkäufer erfolgt, ist onblok weder Käufer noch der Verkäufer dieser Artikel. Verkauf und Versand erfolgen durch den Verkäufer. Onblok bietet Käufern und Verkäufern die Möglichkeit, Verhandlungen durchzuführen und Transaktionen abzuschließen. Somit wird der Vertrag, der bei Verkaufsabschluss dieser Drittanbieter-Artikel zustande kommt, ausschließlich zwischen dem Käufer und dem Verkäufer geschlossen. onblok ist nicht Vertragspartner und übernimmt daher keine Haftung für jenen Vertrag. onblok ist auch nicht der Vertreter des Verkäufers.
5.2 Die Darstellung der Produkte auf der Plattform stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine an die Nutzer gerichtete Einladung, ein Angebot an den jeweiligen Verkäufer auf Abschluss eines Kaufvertrags abzugeben.
5.3 Ein Kaufvertrag zwischen Verkäufer und Nutzer kommt auf der Plattform wie folgt zustande: Nachdem der Nutzer ein bestimmtes Produkt auswählt und Möglichkeit zur Kenntnisnahme der relevanten allgemeinen Verkaufs- und / oder Geschäftsbedingungen des Verkäufers und gegebenenfalls des Zahlungsdienstleisters hatte, kann er durch einen Klick auf den Button „Zahlungspflichtig bestellen“ ein bindendes Kaufangebot für das jeweilige Produkt abgeben. onblok wird dieses Angebot als Bote an den Verkäufer automatisiert weiterleiten.
Der Verkäufer ist frei in der Wahl, ob und welches der eingegangenen Angebote er annehmen möchte.
Wenn der Anbieter die verbindliche Annahme des Angebots erklärt, kommt ein Kaufvertrag zwischen dem Nutzer und dem Verkäufer zustande. onblok leitet die Annahmeerklärung ebenfalls automatisiert an den Nutzer weiter.
5.4 Für den Verkauf der Produkte gelten diejenigen Bestimmungen und Bedingungen, die der Verkäufer festgelegt und die von dem Nutzer bestätigt werden, bevor er seine Bestellung abgibt.
Wie angegeben gelten für die Lieferung, für die Abnahme der Produkte und für die Zahlung die in den AGB des Verkäufers festgelegten Bestimmungen; im Falle eines Widerspruchs zwischen den Verkaufsbedingungen des Verkäufers und diesen Punkten gehen diese Nutzungsbedingungen und die auf der Plattform veröffentlichten Informationen vor.
Gegebenenfalls können zwischen dem Verkäufer und dem Nutzer zusätzliche Bestimmungen und Bedingungen gelten, wie zum Beispiel weitere Bestimmungen und Bedingungen für den Verkauf der Produkte, für Handelskooperationsleistungen und für andere Verpflichtungen, die die Handelsbeziehung fördern sollen.
5.5 Handlungen unter Verwendung des jeweiligen Logins eines Nutzers sind dem Nutzer grundsätzlich zuzurechnen. Nutzer sind für alle selbst auf der Plattform abgegebenen Willenserklärungen verantwortlich. Für von Dritten unter dem Mitgliedskonto des Nutzers abgegebene Erklärungen haften sie in vorhersehbarem Umfang nach den Grundsätzen eines Vertrages mit Schutzwirkung für Dritte.
6. Abwicklung der abgeschlossenen Verträge
6.1 Die Abwicklung von auf dem Marktplatz geschlossenen Verträgen ist alleinige Angelegenheit der jeweiligen Nutzer. onblok übernimmt für die auf den Marktplätzen geschlossenen Verträge weder eine Garantie für die Erfüllung der auf den Marktplätzen zwischen den Nutzern geschlossenen Verträge noch eine Haftung für Sach- oder Rechtsmängel der gehandelten Güter und Dienstleistungen. onblok trifft keinerlei Pflicht, für die Erfüllung der zwischen den Nutzern zustande gekommenen Verträge zu sorgen.
6.2 onblok kann keine Gewähr für die wahre Identität und die Verfügungsbefugnis der Nutzer übernehmen. Bei Zweifeln sind beide Vertragspartner gehalten, sich in geeigneter Weise über die wahre Identität sowie die Verfügungsbefugnis des anderen Vertragspartners zu informieren.
7. Zahlung
7.1 Wenn die Versendung der Ware erfolgt ist, erstellt onblok für und im Auftrag des Verkäufers eine Rechnung und sendet diese an den Nutzer. Die Zahlung erfolgt an […].
7.2 Der Nutzer verpflichtet sich zur Zahlung sämtlicher gemäß den Rechnungen zahlbarer Beträge gemäß den in den jeweiligen Rechnungen festgelegten Bedingungen. Insbesondere verpflichtet sich der Nutzer zur Zahlung der so ausgestellten Rechnung über die Plattform innerhalb des angegebenen Zeitrahmens. Die Zahlung erfolgt über die bei der Bestellung gewählten Zahlungsmethode. Der Nutzer kann die Bestellung ganz oder teilweise in Form von Gutscheinen und Rabattcodes bezahlen, die der Geschäftskunde gegebenenfalls erhalten hat, wobei die Differenz weiterhin fällig und an onblok oder Mollie zahlbar bleibt. Der Nutzer erklärt sich einverstanden mit gegebenenfalls geltenden Einschränkungen für die Nutzung solcher Gutscheine und Rabattcodes, wie beispielsweise nur ein Gutschein oder Rabattcode pro Bestellung, oder eine zeitliche Beschränkung für die Nutzung von Gutscheinen oder Rabattcodes.
8. Haftung von onblok
8.1 onblok haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Als vertragswesentliche Pflichten gelten Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die Parteien regelmäßig vertrauen. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen onblok bei Vertragsabschluss aufgrund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste.
8.2 Für von onblok nicht verschuldete Störungen innerhalb des Leitungsnetzes übernimmt onblok keine Haftung.
8.3 Für den Verlust von Daten haftet onblok nach Maßgabe der vorstehenden Absätze nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Nutzers nicht vermeidbar gewesen wäre.
8.4 Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von onblok.
8.5 Soweit über den Marktplatz eine Möglichkeit der Weiterleitung auf Datenbanken, Websites, Dienste etc Dritter, zB durch die Einstellung von Links oder Hyperlinks gegeben ist, haftet onblok weder für Zugänglichkeit, Bestand oder Sicherheit dieser Datenbanken oder Dienste, noch für den Inhalt derselben. Insbesondere haftet onblok nicht für deren Rechtmäßigkeit, inhaltliche Richtigkeit, Vollständigkeit, Aktualität, etc.
9. Fremde Inhalte
9.1 Den Nutzern ist es untersagt, Inhalte (zB durch Links oder Frames) auf dem Marktplatz einzustellen, die gegen gesetzliche Vorschriften, behördliche Anordnungen oder gegen die guten Sitten verstoßen. Ferner ist es ihnen untersagt, Inhalte einzustellen, die Rechte, insbesondere Urheber- oder Markenrechte Dritter verletzen.
9.2 onblok macht sich fremde Inhalte unter keinen Umständen zu Eigen. Der Nutzer garantiert dem Plattformbetreiber und den übrigen Nutzern der Plattform, dass die von ihm in Ausschreibungen und Auktionen angebotenen Waren und Dienstleistungen keine Urheberrechte, Marken, Patente andere Schutzrechte oder Betriebsgeheimnisse verletzen.
9.3 onblok behält sich vor, fremde Inhalte zu sperren, wenn diese nach den geltenden Gesetzen strafbar sind oder erkennbar zur Vorbereitung strafbarer Handlungen dienen.
9.4 Der Nutzer wird onblok von sämtlichen Ansprüchen freistellen, die Dritte gegen onblok wegen der Verletzung ihrer Rechte oder wegen Rechtsverstößen aufgrund der vom Nutzer eingestellten Angebote und/oder Inhalte geltend machen, sofern der Nutzer diese zu vertreten hat. Der Nutzer übernimmt diesbezüglich auch die Kosten der Rechtsverteidigung von onblok einschließlich sämtlicher gesetzlicher Gerichts- und Anwaltskosten.
10. Weitere Verpflichtungen des Nutzers
10.1 Der Nutzer verpflichtet sich:
10.1.1 Geschäfte auf dem Marktplatz ausschließlich im Rahmen des kaufmännischen Geschäftsbetriebs zu gewerblichen Zwecken zu tätigen;
10.1.2 die erforderlichen Datensicherungsvorkehrungen während der gesamten Vertragslaufzeit einzurichten und aufrechtzuerhalten. Dies bezieht sich im Wesentlichen auf den sorgfältigen und gewissenhaften Umgang mit Logins und Passwörtern;
10.1.3 bei der Aufklärung von Angriffen Dritter auf den Marktplatz mitzuwirken, soweit diese Mitwirkung durch den Nutzer erforderlich ist;
10.1.4 es zu unterlassen erschreckende, unangemessene, obszöne, bedrohliche, ausfällige, gewaltsame, unanständige, rassistische, verletzende, diffamierende, verleumderische, beleidigende, abschätzige, irreführende, diskriminierende, belästigende, beschämende, pornographische oder kinderpornographische Inhalte, Inhalte, die Verbrechen gegen die Menschlichkeit verherrlichen, Inhalte, die mit hoher Wahrscheinlichkeit rassistischen, religiösen oder ethnischen Hass oder Gewalt oder Terrorismus hervorrufen, Inhalte, die mit hoher Wahrscheinlichkeit die Menschenwürde oder Privatsphäre von Personen untergraben, illegale Inhalte oder sonstige ungesetzliche Inhalte zu veröffentlichen oder zu verteilen;
10.1.5 es zu unterlassen Data Mining-Tools, Bots oder ähnliche Tools für die Erhebung und Extrahierung von Daten in Zusammenhang mit der Plattform zu nutzen;
10.1.6 es zu unterlassen alle oder einige der Nutzer von der Plattform abzuwerben oder einen dahingehenden Versuch zu unternehmen oder alle oder einige Nutzer dazu zu veranlassen, keine Käufe oder Verkäufe über die Plattform zu tätigen bzw. Käufe auf der Plattform einzustellen.
10.2 Der Nutzer verpflichtet sich, alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die Funktionsweise des Marktplatzes gefährden oder stören, sowie nicht auf Daten zuzugreifen, zu deren Zugang er nicht berechtigt ist. Weiterhin muss er dafür Sorge tragen, dass seine über den Marktplatz übertragenen Informationen und eingestellten Daten nicht mit Viren, Würmern oder Trojanischen Pferden behaftet sind. Der Nutzer verpflichtet sich, onblok alle Schäden zu ersetzen, die aus der von ihm zu vertretenden Nichtbeachtung dieser Pflichten entstehen und darüber hinaus onblok von allen Ansprüchen Dritter, einschließlich der Anwalts- und Gerichtskosten, freizustellen, die diese aufgrund der Nichtbeachtung dieser Pflichten durch den Nutzer gegen onblok geltend machen.
11. Datenschutz
12. Lizenzen an Beiträgen
13. Aufrechnung und Abtretung
13.1 Zur Aufrechnung gegenüber onblok ist der Nutzer nur mit unbestrittenen oder rechtskräftigen Gegenforderungen berechtigt.
13.2 Eine teilweise oder vollständige Übertragung der Rechte des Nutzers aus dem Vertrag mit onblok auf Dritte ist ausgeschlossen.
13.3 onblok ist berechtigt seine Verpflichtungen ganz oder teilweise auf einen externen Unterauftragnehmer seiner Wahl zu übertragen. onblok haftet weiterhin für die Handlungen und Unterlassungen solcher Unterauftragnehmer nach den gesetzlichen Bestimmungen.
14. Vertragsdauer / Beendigung
14.1 Der diesen Bedingungen unterliegende Nutzungsvertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und beginnt mit der Annahme des Zulassungsantrages durch onblok gemäß Ziffer 3.
14.2 Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von drei Monaten zum Monatsende gekündigt werden. Die Zustellung der Kündigung kann per E-Mail erfolgen.
14.3 Jede Partei hat das Recht, den Vertrag aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen. Ein wichtiger Grund ist für onblok insbesondere:
14.3.1 der Verstoß eines Nutzers gegen die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen, der auch nach Setzung einer angemessenen Frist zur Abhilfe nicht beseitigt wird;
14.3.2 die deliktische Handlung eines Nutzers oder der Versuch einer solchen;
14.3.3 wenn es onblok nicht möglich ist, die vom Nutzer zur Verfügung gestellten Informationen zu verifizieren oder zu authentifizieren, und der Nutzer den Bitten von onblok nach einer Verifizierung und/oder Authentifizierung nicht nachkommt;
14.3.4 andauernde Betriebsstörungen infolge von höherer Gewalt, die außerhalb der Kontrolle von onblok liegen, wie zB Naturkatastrophen, Brand, unverschuldeter Zusammenbruch von Leitungsnetzen.
14.4 Im Falle einer Beendigung wird der Account des Nutzers automatisch geschlossen und der Nutzer hat keinen Zugriff mehr auf die Dienstleistung und Produkte; dies gilt ab dem Wirksamkeitsdatum der Beendigung.
15. Abschließende Bestimmungen
15.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
15.2 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten ist München.
15.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden und/oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
II. Verkaufsbedingungen
1. Eingangsbestimmungen
1.1 Diese Verkaufsbedingungen finden Anwendung auf die zwischen der onblok Technologies GmbH und dem Geschäftskunden (nachfolgend Kunde) über die onblok B2B-Plattfrom geschlossenen Kaufverträge, soweit nicht durch schriftliche Vereinbarung etwas anderes vereinbart wurde.
1.2 Die onblok B2B Plattform steht ausschließlich Unternehmern im Sinne des §14 BGB zur Verfügung.
Der Abschluss von Kaufverträgen mit onblok über die onblok B2B Plattform setzt die vorherige Anmeldung und Zulassung des Kunden auf der Plattform gemäß Ziffer 3 der Nutzungsbedingungen voraus.
2. Zustandekommen des Vertrages
2.1 Die Präsentation und Bewerbung von Artikeln auf der onblok B2B Plattform stellt kein bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar, sondern lediglich eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.
2.2 Durch Anklicken des „Zahlungspflichtig bestellen“-Buttons im letzten Schritt des Bestellprozesses gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Kauf bzw. der Buchung der in der Bestellübersicht angezeigten Waren und/oder Dienstleistungen ab. Unmittelbar nach Absenden der Bestellung erhält der Kunde eine Bestellbestätigung, die jedoch noch keine Annahme seines Vertragsangebots darstellt. Ein Vertrag zwischen dem Kunden und onblok kommt zustande, sobald wir onblok die Bestellung und/oder Buchung durch eine gesonderte E-Mail annimmt bzw. die Ware in den Versand gibt.
2.3 Sollte die Lieferung der von vom Kunden bestellten Ware nicht möglich sein, etwa weil die entsprechende Ware nicht auf Lager ist, sieht onblok von einer Annahmeerklärung ab. In diesem Fall kommt ein Vertrag nicht zustande. onblok wird den Kunden darüber unverzüglich informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.
3. Technische Schritte bis zum Vertragsschluss und Berichtigung von Eingabefehlern / Speicherung des Vertragstextes
3.1 Im Rahmen des Bestellprozesses legt der Kunde zunächst die gewünschten Waren oder Dienstleistungen in den Warenkorb. Dort kann die gewünschte Stückzahl jederzeit geändert oder ausgewählte Waren oder Dienstleistungen ganz entfernt werden. Sofern der Kunde Waren oder Dienstleistungen dort hinterlegt hat, gelangt er jeweils durch Klicks auf die „Weiter“-Buttons zunächst auf eine Seite, auf der der Kunde seine Daten eingeben und anschließend die Versand- und Bezahlart auswählen kann. Schließlich öffnet sich eine Übersichtsseite, auf der der Kunde seine Angaben überprüfen kann. Eingabefehler (zB bezüglich Bezahlart, Daten oder der gewünschten Stückzahl) kann der Kunde korrigieren, indem er bei dem jeweiligen Feld auf „Bearbeiten“ klickt. Falls der Kunde den Bestellprozess komplett abbrechen möchten, kann auch das Browser-Fenster geschlossen werden. Ansonsten wird nach Anklicken des Bestätigungs-Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ die Erklärung des Kunden verbindlich iSd Ziffer 2.2 dieser Verkaufsbedingungen.
3.2 Die Vertragsbestimmungen mit Angaben zu den bestellten Waren und/oder gebuchten Dienstleistungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem Kunden per E-Mail mit Annahme des Vertragsangebots bzw. mit der Benachrichtigung hierüber zugesandt. Eine Speicherung der Vertragsbestimmungen durch onblok erfolgt nicht.
4. Zahlungsbedingungen
4.1 Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt über die bei der Bestellung gewählte Zahlungsmethode und wird über den Provider Mollie verarbeitet. Der Kunde kann die Bestellung ganz oder teilweise in Form von Gutscheinen und Rabattcodes bezahlen, die der Geschäftskunde gegebenenfalls erhalten hat, wobei die Differenz weiterhin fällig und an onblok oder Mollie zahlbar bleibt. Der Kunde erklärt sich einverstanden mit gegebenenfalls geltenden Einschränkungen für die Nutzung solcher Gutscheine und Rabattcodes, wie beispielsweise nur ein Gutschein oder Rabattcode pro Bestellung, oder eine zeitliche Beschränkung für die Nutzung von Gutscheinen oder Rabattcodes.
5. Eigentumsvorbehalt
5.1 Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von onblok.
5.2 Der Kunde darf die Vorbehaltsware verwenden und im ordentlichen Geschäftsgang weiter veräußern, solange er nicht in Zahlungsverzug ist. Er darf die Vorbehaltsware jedoch nicht verpfänden oder sicherungshalber übereignen. Die Entgeltforderungen des Kunden gegen seine Abnehmer aus einem Weiterverkauf der Vorbehaltsware sowie diejenigen Forderungen des Kunden bezüglich der Vorbehaltsware, die aus einem sonstigen Rechtsgrund gegen seine Abnehmer oder Dritte entstehen (insbesondere Forderungen aus unerlaubter Handlung und Ansprüche auf Versicherungsleistungen) und zwar einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent tritt der Kunde bereits jetzt sicherungshalber in vollem Umfang an onblok ab. onblok nimmt diese Abtretung an.
Der Kunde darf diese an onblok abgetretenen Forderungen auf seine Rechnung im eigenen Namen für onblok einziehen, solange onblok diese Ermächtigung nicht widerrufen hat. Das Recht von onblok, diese Forderungen selbst einzuziehen, wird dadurch nicht berührt; allerdings wird onblok die Forderungen nicht selbst geltend machen und die Einzugsermächtigung nicht widerrufen, solange der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt.
Sofern sich der Kunde jedoch vertragswidrig verhält – insbesondere sofern er mit der Zahlung einer Entgeltforderung in Verzug gekommen ist –, kann onblok vom Kunden verlangen, dass dieser die abgetretenen Forderungen und die jeweiligen Schuldner bekannt gibt, den jeweiligen Schuldnern die Abtretung mitteilt und onblok alle Unterlagen aushändigt sowie alle Angaben macht, die zur Geltendmachung der Forderungen benötigt werden.
6. Lieferung
Die Lieferung der Ware erfolgt gemäß der bei der Bestellung ausgewählten Liefermethode. Anfallende Versandkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt und werden gesondert auf der Rechnung ausgewiesen.
7. Gewährleistung
7.1 Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, ist der Kunde im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen. Das Wahlrecht über die Art der Nacherfüllung steht onblok zu. Bei Fehlschlagen der Nacherfüllung ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen vom Vertrag zurückzutreten.
7.2 Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt – außer im Fall von Schadensersatzansprüchen – zwölf Monate ab Erhalt der Ware
7.3 Voraussetzung für jegliche Gewährleistungsrechte ist, dass der Kunde alle nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß erfüllt.
8. Haftungsbeschränkung
onblok haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haftet onblok für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). Im letztgenannten Fall haftet onblok jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen der Erfüllungsgehilfen von onblok.
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
9. Abschließende Bestimmungen
9.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
9.2 Erfüllungsort sowie ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist München.
9.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieser Verkaufsbedingungen unwirksam sein oder werden und/oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung er-setzt, welche dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am nächsten kommt, sofern das dispositive Gesetzesrecht keine Regelung vorsieht. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.
